Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB), Online Dienstleistungen
Siegbert Scheuermann, protargis coaching & training, Raiffeisenstraße 9, 83679 Sachsenkam gegenüber Unternehmern und Kaufleuten.
- 1 Anwendungsbereich
(1) Alle Leistungen und Angebote von Siegbert Scheuermann, protargis coaching & training erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die Siegbert Scheuermann, protargis coaching & training mit ihren Vertragspartnern (nachfolgend auch „Kunde“ genannt) über die von ihr angebotenen Lieferungen oder Leistungen schließt. Sie gelten auch für alle zukünftigen Lieferungen, Leistungen oder Angebote an den Auftraggeber, selbst wenn sie nicht nochmals gesondert vereinbart werden.
(2) Geschäftsbedingungen des Kunden oder Dritter finden keine Anwendung, auch wenn Siegbert Scheuermann, protargis coaching & training ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht. Selbst wenn Siegbert Scheuermann, protargis coaching & training auf ein Schreiben oder eine E-Mail Bezug nimmt, das Geschäftsbedingungen des Kunden oder eines Dritten enthält oder auf solche verweist, liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung jener Geschäftsbedingungen.
(3) Die Angebote von Siegbert Scheuermann, protargis coaching & training richten sich nicht an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB.
- 2 Leistungen
(1) Siegbert Scheuermann, protargis coaching & training erbringt onlinebasierte Coaching- und Beratungsdienstleistungen für Vertriebsführungskräfte und Vertriebler in der Finanzdienstleistung, insbesondere in den Bereichen der betrieblichen Vertriebs- und Prozessoptimierung sowie der Persönlichkeitsentwicklung. Soweit nicht ausdrücklich schriftlich abweichend vereinbart, schuldet Siegbert Scheuermann, protargis coaching & training dem Kunden nicht die Erbringung eines konkreten Erfolgs, insbesondere nicht das Erreichen konkreter Umsatzgrenzen.
(2) Der Kunde hat die ihm obliegenden Mitwirkungshandlungen stets vollständig und fristgemäß auf erstes Anfordern von Siegbert Scheuermann, protargis coaching & training zu erbringen. Unterlässt der Kunde eine Mitwirkungshandlung und verhindert damit die Leistungserbringung durch Siegbert Scheuermann, protargis coaching & training, bleibt der Vergütungsanspruch von Siegbert Scheuermann, protargis coaching & training unberührt.
(3) In Bezug auf die von Siegbert Scheuermann, protargis coaching & training zu erbringenden Dienstleistungen gegenüber dem Kunden steht Siegbert Scheuermann, protargis coaching & training hinsichtlich der Ausführung ein Leistungsbestimmungsrecht nach § 315 BGB zu.
(4) Siegbert Scheuermann, protargis coaching & training ist berechtigt, dem Kunden geschuldete Leistungen auch von Subunternehmern und Dritten erbringen zu lassen. Eine Leistungserbringung in Person wird nicht geschuldet.
(5) Sofern zwischen Siegbert Scheuermann, protargis coaching & training und dem Kunden sogenannte Video-Calls vereinbart werden, sind die vereinbarten Termine verbindlich. Es besteht kein Anspruch auf Übertragung oder Nachholung. Dies gilt nicht, wenn die Hinderungsgründe aus der Sphäre von Siegbert Scheuermann, protargis coaching & training stammen.
(6) Der Kunde hat die für die Inanspruchnahme der Dienstleistungen von Siegbert Scheuermann, protargis coaching & training erforderlichen technischen Voraussetzungen (hinreichende Internetverbindung, Kamera, Mikrofon, etc.) stets zu gewährleisten.
(7) Sofern sich im Wege der Beratung die Notwendigkeit von Vorort-Terminen beim Kunden ergeben sollte, ist diese nicht bereits Gegenstand der geschlossenen Vereinbarung zwischen Siegbert Scheuermann, protargis coaching & training und dem Kunden. Etwaige Vorort-Termine sind separat zu vereinbaren und nach Manntagen pauschal gemäß gesonderter Vereinbarung abzurechnen. Etwaige im Zusammenhang mit entsprechenden Geschäftsreisen anfallenden Spesen trägt der Kunde.
(8) Durch die Buchung von Beratungsleistungen bei Siegbert Scheuermann, protargis coaching & training wird kein Arbeitsverhältnis begründet.
- 3 Zustandekommen von Verträgen
Der Vertragsschluss zwischen Siegbert Scheuermann, protargis coaching & training und dem Kunden kann fernmündlich, schriftlich oder in Textform erfolgen.
- 4 Zahlungen, Preise, Bedingungen
(1) Die Preise, die von Siegbert Scheuermann, protargis coaching & training angegeben und mitgeteilt werden, sind verbindlich. Die mitgeteilten Preise verstehen sich jeweils netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.
(2) Die vom Kunden geschuldete Vergütung ist vorbehaltlich anderslautender Individualabrede sofort, in voller Höhe und im Voraus fällig. Eine Siegbert Scheuermann, protargis coaching & training erteilte (SEPA-) Einzugsermächtigung gilt bis auf Widerruf auch für die weitere Geschäftsverbindung.
(3) Sofern der SEPA-Lastschrifteinzug vereinbart wird, hat der Kunde Siegbert Scheuermann, protargis coaching & training nach Vertragsschluss ein schriftliches SEPA-Lastschriftmandat zu erteilen. Siegbert Scheuermann, protargis coaching & training stellt ein solches auf Anfrage zur Verfügung.
(4) Siegbert Scheuermann, protargis coaching & training stellt dem Kunden eine ordnungsgemäße und die Umsatzsteuer ausweisende Rechnung aus (ggf. durch Erfüllungsgehilfen).
(5) Für den Fall, dass vereinbarte Lastschriften nicht vom Konto des Kunden eingezogen werden können und eine Rückbuchung erfolgt, ist der Kunde verpflichtet, den geschuldeten Betrag binnen drei Werktagen nach Rückbuchung an Siegbert Scheuermann, protargis coaching & training zu überweisen und die durch die Rückbuchung veranlassten Kosten zu übernehmen.
(6) Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist wechselseitig nur zulässig, wenn der jeweils andere Vertragspartner die Aufrechnung anerkannt hat oder diese rechtskräftig festgestellt ist. Dasselbe gilt für die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts durch eine Vertragspartei.
- 5 Kündigung, Laufzeit
(1) Der Vertrag hat die die individuell zwischen den Parteien vereinbarte Mindestlaufzeit. Die vorzeitige Kündigung ist ausgeschlossen.
(2) Etwaige freie Kündigungsrechte vor Ablauf der Vertragslaufzeit sind ausgeschlossen.
(3) Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit stets der Schriftform.
(4) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt stets unberührt.
- 6 Verzug / außerordentliche Kündigung
(1) Fristen für die Leistungserbringung durch Siegbert Scheuermann, protargis coaching & training beginnen nicht, bevor der Rechnungsbetrag bei Siegbert Scheuermann, protargis coaching & training eingegangen ist und vereinbarungsgemäß die für die Dienstleistungen notwendigen Daten bei Siegbert Scheuermann, protargis coaching & training vollständig vorliegen beziehungsweise die notwendigen Mitwirkungshandlungen komplett erbracht sind.
(2) Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält Siegbert Scheuermann, protargis coaching & training sich vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen.
(3) Ist der Kunde im Fall der Ratenzahlung mit mindestens zwei fälligen Zahlungen gegenüber Siegbert Scheuermann, protargis coaching & training in Verzug, ist Siegbert Scheuermann, protargis coaching & training berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen und die Leistungen einzustellen. Siegbert Scheuermann, protargis coaching & training wird gegebenenfalls gesamte Vergütung, die bis zum nächsten ordentlichen Beendigungstermin fällig wird, als Schadensersatz geltend zu machen.
- 7 Erfüllung
(1) Siegbert Scheuermann, protargis coaching & training wird die vereinbarten Dienstleistungen gemäß Angebot mit der erforderlichen Sorgfalt durchführen. Siegbert Scheuermann, protargis coaching & training ist berechtigt, sich dazu uneingeschränkt der Hilfe Dritter zu bedienen.
(2) Ist Siegbert Scheuermann, protargis coaching & training gehindert, die vereinbarten Dienstleistungen zu erbringen und stammen die Hinderungsausgründe aus der Sphäre des Kunden, bleibt der Vergütungsanspruch von Siegbert Scheuermann, protargis coaching & training unberührt.
- 8 Verhalten und Rücksichtnahme
(1) Der Kunde hat die üblichen Verhaltensweisen eines redlichen Kaufmanns uns gegenüber zu gewährleisten. Wir behalten uns vor, jede rechtswidrige und/oder unsachgemäße beziehungsweise sachgrundlose Äußerung über unser Unternehmen und unsere Dienstleistungen, sei es durch Kunden, Mitbewerber oder anderweitige Dritte, insbesondere unwahre Tatsachenbehauptungen und Schmähkritiken, zivilrechtlich zu verfolgen und darüber hinaus ohne Vorankündigung zur Strafanzeige zu bringen.
(2) Der Kunde ist bei Teilnahme an unseren Programmen und (auch virtuellen) Veranstaltungen verpflichtet, den störungsfreien Fortgang an daran zu gewährleisten und unseren Anweisungen unmittelbar Folge zu leisten. Bei wiederholt festgestelltem Verstoß gegen eine einmal erteilte Anweisung sind wir berechtigt, den Kunden vorübergehend oder dauerhaft von der entsprechenden Teilnahme auszuschließen. Unser Vergütungsanspruch bleibt in diesen Fällen unberührt.
- 9 Nutzungsrechte
(1) Der Kunde erhält ausschließlich für die Dauer der Vertragslaufzeit ein einfaches und nicht übertragbares Nutzungsrecht in Bezug auf die von Siegbert Scheuermann, protargis coaching & training erstellten und zur Verfügung gestellten Arbeits- und Coachingmaterialien, insbesondere auch zu ggf vorhandenen Video- und Lernplattformen. Etwaige Zugänge zu unseren Plattformen gewähren wir dem Kunden ggf ausschließlich höchstpersönlich. Eine Übertragung auf Dritte ist ausgeschlossen.
(2) Absatz 1 gilt ausschließlich unter dem Vorbehalt, dass der Kunde die Siegbert Scheuermann, protargis coaching & training nach dem Hauptvertrag zustehende Vergütung vollständig entrichtet hat.
(3) Ist Ratenzahlung vereinbart, geht das nach Absatz 1 benannte Nutzungsrecht vorbehaltlich anderslautender Individualvereinbarung erst mit vollständiger Zahlung der letzten Rate an Siegbert Scheuermann, protargis coaching & training über.
(4) Die Weitergabe der Arbeits- und Leistungsergebnisse an Dritte (auch verbundene Unternehmen) wird ausgeschlossen. Gleiches gilt für eine Bearbeitung nach § 23 UrhG.
(5) Die Weitergabe unserer Programminhalte an Dritte ist verboten und wird im Fall des Verstoßes zivil- und strafrechtlich verfolgt werden. Dies gilt insbesondere auch für Zugänge zu unseren Mitgliederplattformen. Vorbehaltlich anderslautender Individualabrede besteht ein Nutzungsrecht ausschließlich für unseren direkten Vertragspartner.
- 10 Widerrufsrecht
Ein Widerrufsrecht für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB und Kaufleute gemäß Handelsgesetzbuch (HGB) besteht weder von Gesetzes wegen noch wird ein solches von Siegbert Scheuermann, protargis coaching & training anderweitig eingeräumt.
- 11 Haftung
(1) Siegbert Scheuermann, protargis coaching & training haftet auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Siegbert Scheuermann, protargis coaching & training nur
- a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
- b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
(2) In den Grenzen nach Absatz 1 haftet Siegbert Scheuermann, protargis coaching & training nicht für Daten- und Programmverluste. Die Haftung für Datenverlust wird der Höhe nach auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt ebenso stets unberührt wie die für die Übernahme einer Garantie.
- 12 Schlussbestimmungen
(1) Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von Siegbert Scheuermann, protargis coaching & training maßgeblich.
(2) Das gesamte Vertragsverhältnis zwischen Siegbert Scheuermann, protargis coaching & training und dem Kunden unterliegt deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(3) Erfüllungsort ist der Sitz von Siegbert Scheuermann, protargis coaching & training. Ausschließlicher kaufmännischer Gerichtsstand ist der Sitz von Siegbert Scheuermann, protargis coaching & training.
(4) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen des Vertrags aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Vertragsbestimmungen hierdurch nicht berührt. Siegbert Scheuermann, protargis coaching & training und der Kunde sind verpflichtet, die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt.